Cover RdW 8/1996

Aliquotierungsgebot und Jubiläumsgelder

Arbeitsrecht/Mobilitätsschutz

Es soll zunächst untersucht werden, bis zu welchen Grenzen das arbeitsrechtliche Aliquotierungsgebot durch bestimmte Entgeltregelungen in Einzelverträgen, Betriebsvereinbarungen und Kollektivverträgen eingeschränkt werden darf, insbesondere dadurch, dass bestimmte Beendigungsformen des Dienstverhältnisses, bei denen die Initiative zur Auflösung vom Arbeitnehmer ausgeht, gegenüber anderen Beendigungsformen zum Nachteil des Arbeitnehmers ausgestaltet werden. Allgemein handelt es sich um die Frage der Zulässigkeit von bestimmten Rückzahlungs-, Stichtags- und Wartezeitklauseln, die bei Beendigung des Dienstverhältnisses zum Tragen kommen. Es geht also um aufschiebend oder auflösend bedingtes Entgelt.

Näheres Fachzeitschrift RdW- Recht der Wirtschaft (Orac Verlag Wien) 1996, 367ff

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